Gemeinde Altbach

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Neues aus dem Rathaus

Aus der Arbeit des Gemeinderats: Der Gemeinderat beriet und beschloss am 26.09.2017

Durchführung der Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl am 12.11.2017
In der Stellenausschreibung zur Neubesetzung der Bürgermeisterstelle zum 01.01.2018 wurde darauf hingewiesen, dass Ort und Zeit einer möglichen öffentlichen Bewerbervorstellung rechtzeitig bekanntgegeben wird. Die Bewerbungsfrist endet am 16. Oktober 2017 um 18:00 Uhr. Anschließend wird der Gemeindewahlausschuss über die zugelassenen Bewerbungen beschließen, die am Freitag, den 20.10.2017 im Amtsblatt öffentlich bekanntgegeben werden.
Da die Bewerbervorstellung nicht innerhalb der Herbstferien stattfinden sollte, wurde vorgeschlagen, die Bewerbervorstellung am Donnerstag, den 26.10.2017 um 19:00 Uhr vorzusehen. Die Eßlinger Zeitung hat wie in den vergangenen Bürgermeisterwahlen in der näheren Umgebung auch für Altbach vorgeschlagen, ein „EZ-Forum zur Bürgermeisterwahl“ durchzuführen.
Nach den sehr positiven Erfahrungen aus Deizisau, Wernau, Köngen und Hochdorf stimmte der Gemeinderat der Durchführung des EZ-Forums zur Bürgermeisterwahl als offizielle öffentliche Bewerbervorstellung zur Bürgermeisterwahl zu.
 
Richtlinien für die Vereinsförderung wurden angepasst
Der Gemeinderat hat am 24.01.2017 die Vereinsförderung mit Wirkung vom 01.01.2017 neu beschlossen. Ziel der Neufassung war in erster Linie eine von der Verwaltung vorgeschlagene Einsparung, die aufgrund der vorliegenden prekären Haushaltssituation für notwendig gehalten wurde und auch weiterhin wird. Im damaligen Vorschlag der Verwaltung waren bei drei Vereinen pauschale Abschläge für auswärtige Mitglieder vermerkt.
Bei der Fertigung der Auszahlungsbelege wurde von der Verwaltung festgestellt, dass bei einem Verein mit hohem Anteil von auswärtigen Mitgliedern kein pauschaler Abzug vorgenommen wurde. Der daraufhin vorgenommene Abzug wurde mittlerweile ausbezahlt. Die damit vorliegende Ungleichbehandlung, mit den Vereinen bei denen ein Abzug erfolgte, bedarf einer Klärung. Der Gemeinderat entschied, für auswärtige Vereinsmitglieder keinen Abschlag vorzunehmen. Somit erfolgen Nachzahlungen für die drei betroffenen Vereine. Der Beschluss tritt rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft.
 
Gebäudereinigung gemeindlicher Liegenschaften wurde vergeben
Der Neubau des Rathauses wurde von der Verwaltung zum Anlass genommen, die Gebäudereinigung neu zu organisieren. Der bisherige Reinigungstandard ist für den Neubau des Rathauses mit vielen Glasflächen und hochwertigen Materialien nicht mehr ausreichend. Auch bei weiteren Gebäuden wurde die bestehende Reinigungssituation überprüft und beschlossen, dass Veränderungen notwendig sind. Um interessante Angebote zu erhalten wurde die Unterhalts- und Grundreinigung für die Gebäude Neues Rathaus, Esslinger Straße 65, Historisches Rathaus, Esslinger Straße 28, Feuerwehrgerätehaus, Ulrichskirche, Seniorenwohnhaus Schulstraße 4, Bürgerzentrum, Ortsbücherei, Krankenpflegestation, Aussegnungshalle, Jugendhaus, Gemeindehalle insgesamt neu ausgeschrieben.
Das Zuschlagskriterium für die Vergabe der Reinigungsleistungen ist der Preis, gerechnet über die Vertragslaufzeit von 24 Monaten. Für das neue Rathaus beginnt der Vertrag abweichend bereits zum 01.12.2017 (25 Monate). Die Firma SCO Gebäudereinigungs GmbH aus Plochingen hat mit einer Angebotssumme in Höhe von 110.700,75 € das günstigste Angebot abgegeben. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Gebäudereinigung (Unterhaltsreinigung und Grundreinigung) an die Firma SCO Gebäudereinigungs GmbH aus Plochingen zu einer Angebotssumme von 110.700,75 € zu.
 
Gemeinderat vergibt Beratungsleistungen zur Weiterentwicklung des Breitbandausbaus in Altbach
Im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung wird angestrebt eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation als wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand zu gewährleisten. Mit Bescheid vom 31.03.2017 wurde der Gemeinde Altbach als Projektförderung eine Zuwendung in Höhe von 50.000 € für die Inanspruchnahme von externen Planungs- und Beratungsleistungen gewährt. Die Planungsleistungen sind durch den Bund in vollem Umfang gedeckt.
 
Die Beratung soll der Qualitätssicherung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung und Umsetzung von Fördermodellen im Sinne der Richtlinie “Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ dienen. Die RBS Wave GmbH aus Ettlingen hat ein Angebot für Beratungsleistungen für den innerörtlichen Breitbandausbau gem. der o.g. Richtlinie abgegeben, um den Breitbandausbau im gesamten  Ortsgebiet voranzubringen.
Derzeit werden die Haushalte und Unternehmen mit klassischer Telekommunikationsversorgung bis zu 100 Mbit/s versorgt, so dass der nächste Schritt in Richtung Gigabitgesellschaft angegangen werden soll.
Als Basis für einen bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Ausbau soll eine flächendeckende Netzkonzeption und eine Masterplanung erstellt werden. Untersucht werden etwa 1400 Gebäude, so dass im Anschluss eine Basis für spätere Genehmigungs- und Ausführungsplanungen, sowie zur Einschätzung der Investitionskosten vorhanden ist.
Die RBS Wave hat für diese Untersuchung ein Angebot in Höhe von 23.777,39 € (einschließlich Nebenkosten und Mwst.) unterbreitet. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe von Beratungsleistungen zur Weiterentwicklung des Breitbandausbaus in Altbach an die Fa. RBS Wave, Ettlingen zum Preis von 23.777,39 € zu.

Gemeinde Altbach
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73776 Altbach
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